Allgemeine Geschäftsbedingungen - Fa. Mode-Rebellen UG (haftungsbeschränkt)

§ 1 Geltungsbereich

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Aufträge zwischen Mode-Rebellen UG (haftungsbeschränkt) und dem Auftraggeber, auch wenn künftige Aufträge ohne ausdrückliche Bezugnahme hierauf abgeschlossen werden sollten. Etwaigen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers wird ausdrücklich widersprochen;  sie gelten nur, wenn Mode-Rebellen UG (haftungsbeschränkt) dies ausdrücklich und schriftlich bestätigt. Sollten einzelne Bestimmungen der nachfolgenden Geschäftsbedingungen sich als unwirksam erweisen, ändert dies nichts an der Wirksamkeit der übrigen Regelungen. Unwirksame Klauseln sind im Rahmen der Vertragsauslegung durch solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der nichtigen Klausel möglichst nahe kommen. Der Vertrag kommt zustande mit Mode-Rebellen UG (haftungsbeschränkt), Angerbrunnenstraße 11, 85356 Freising.

§ 2 Angebote/Preise

Angebote sind stets freibleibend. Die wesentlichen Produkteigenschaften ergeben sich aus den eingestellten oder im jeweiligen Angebot enthaltenen Produktbeschreibungen. Aufträge, für die nicht ausdrücklich feste Preise vereinbart sind, werden zu den am Tage der Lieferung gültigen

Listenpreisen berechnet. Die Preise verstehen sich zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie zuzüglich Versand- und Verpackungskosten. Der Auftraggeber ist an seine Bestellung gebunden. Der Werkvertrag kommt jedoch erst 1 Woche nach Zugang des Auftrages  bei Mode-Rebellen UG (haftungsbeschränkt) zustande. Mode-Rebellen UG (haftungsbeschränkt) behält sich vor, den Auftrag binnen dieser Woche wegen des Inhaltes, der Herkunft oder der technischen Form der Vorlage oder aus sonstigen Gründen abzulehnen z.B. wenn deren Inhalt gegen Gesetze verstößt  oder die Veröffentlichung sonst für Mode-Rebellen UG (haftungsbeschränkt) unzumutbar ist. Werden Aufträge an Vertreter oder sonstige Vertriebsmitglieder von Mode-Rebellen UG (haftungsbeschränkt) erteilt, läuft  die Wochenfrist erst ab dem Tag, an dem die Hauptzentrale von Mode-Rebellen UG (haftungsbeschränkt) vom Auftrag Kenntnis erlangt. Teilt Mode-Rebellen UG (haftungsbeschränkt) dem Auftraggeber binnen o. g. Wochenfrist keine Auftragsbestätigung mit, gilt der Auftrag als abgelehnt. Ersatzansprüche des Auftraggebers für abgelehnte Aufträge sind ausgeschlossen. Fehler und Irrtümer sind vorbehalten, insbesondere was die Verfügbarkeit der Waren betrifft. Abbildungen in Angeboten und Online-Plattformen dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können, in technischen Daten, Gewichts-, Leistungs- und Maßbeschreibungen sowie erheblich in der Farbdarstellung, vom tatsächlichen Produkt abweichen.

§ 3 Zahlungen

Wenn nichts ausdrücklich anderes vereinbart, sind Rechnungen von Mode-Rebellen UG (haftungsbeschränkt) sofort nach Rechnungserhalt ohne Abzug zahlbar. Gerät der Auftraggeber mit der Zahlung in Verzug, hat er den Rechnungsbetrag ab Verzugsbeginn zuzüglich Verzugszinsen von mindestens 3% über dem jeweils gültigen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank (zzgl. der gesetzlichen MwSt.) zu entrichten. Die Geltendmachung eines  weiteren Verzugsschadens ist nicht  ausgeschlossen.

§ 4 Zurückbehaltungsrecht 

Der Auftraggeber kann nur mit solchen Gegenansprüchen aufrechnen, die von Mode-Rebellen UG (haftungsbeschränkt) nicht bestritten werden oder rechtskräftig festgestellt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht, das nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, kann der Auftraggeber nicht ausüben.

§ 5 Versand

Der Versand erfolgt für  Rechnung und auf Gefahr des Auftraggebers ab Werk. Erfolgt auf Wunsch des Auftraggebers ein beschleunigter Versand durch Mode-Rebellen UG (haftungsbeschränkt) so trägt der Auftraggeber die entsprechend höheren Versandkosten. Der Auftraggeber ist verpflichtet, sofern ein Transportschaden von Mode-Rebellen UG (haftungsbeschränkt) zu vertreten ist, diesen unverzüglich spätestens innerhalb von 3 Tagen nach Erhalt der Warensendung schriftlich anzuzeigen und  ebenso sofort an den Zusteller zu reklamieren. Ein Säumnis dieser Frist schließt jeglichen Schadensersatzanspruch aus. Lieferverzögerungen berechtigen nicht zum Rücktritt vom Vertrag.

§ 6 Rügepflicht 

Der Auftraggeber ist verpflichtet, die gelieferten Waren unverzüglich auf vertragsgemäße Beschaffenheit zu prüfen und etwaige Mängel nach Erhalt der Ware schriftlich bei Mode-Rebellen UG (haftungsbeschränkt) zu rügen. Die Mode-Rebellen UG (haftungsbeschränkt) haftet für Sachmängel  nach den hierfür geltenden Gesetzen insbesondere nach §§ 434 ff BGB. Bei nicht rechtzeitiger Mängelanzeige verliert der Auftraggeber seine Gewährleistungsrechte.

§ 7 Gewährleistung

Bei berechtigten Mängelrügen erfolgt nach Wahl von Mode-Rebellen UG (haftungsbeschränkt) Nachbesserung fehlerhafter Produkte oder Ersatz-lieferung. Die fehlerhaften Produkte sind auf Anfrage an Mode-Rebellen UG (haftungsbeschränkt) zurückzusenden. Der Auftraggeber hat Mode-Rebellen UG (haftungsbeschränkt) die zur Mängelbeseitigung nach beliebigem Ermessen erforderliche Zeit und Gelegenheit (mind. 3 Wochen) zu gewähren. Gelingt es Mode-Rebellen UG (haftungsbeschränkt) nach dreimaliger Nachbesserung nicht, die Produkte mangelfrei herzustellen, steht dem Auftraggeber nach Setzung einer Nachfrist und der Androhung, dass  er nach Fristablauf die Erfüllung ablehnen werde, das Recht zum Rücktritt vom Vertrag (Wandelung) oder Herabsetzung des Werklohnes (Minderung) zu.

§ 8 Allgemeine Haftungsbegrenzung

Die Haftung von Mode-Rebellen UG (haftungsbeschränkt) richtet sich ausschließlich nach den in diesen Geschäftsbedingungen getroffenen Vereinbarungen sowie den gesetzlichen Vorschriften. Schadensersatzansprüche des Auftraggebers aus Verschulden bei Vertragsabschluß, Verletzung vertraglicher Nebenpflichten und unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Mode-Rebellen UG (haftungsbeschränkt) oder seinen Erfüllungsgehilfen.

§ 9 Haftungshöchstgrenzen

Sämtliche Ersatzansprüche des Auftraggebers gegen Mode-Rebellen UG (haftungsbeschränkt), gleich auf welcher Rechtsgrundlage sie beruhen, sind der Höhe nach auf höchstens den doppelten Wert des jeweiligen Werklohnes oder Produktes beschränkt.

§ 10 Verwendung von Referenzmustern

Mode-Rebellen UG (haftungsbeschränkt) ist berechtigt Muster des jeweils in Auftrag gegebenen Produktes als Referenz zu  halten und zu nutzen. Insbesondere zur Ausstellung auf Messen und zur Darstellung auf Lernmaterialien.

§ 11 Eigentumsvorbehalt 

Die gelieferten Waren und Werke verbleiben bis zur endgültigen Bezahlung im Eigentum der Mode-Rebellen UG (haftungsbeschränkt).

§ 12 Gerichtsstand

Die Geschäftsräume von Mode-Rebellen UG (haftungsbeschränkt) sind für beide Teile Erfüllungsort, wenn der Auftraggeber Kaufmann ist, der nicht zu den in §4 HGB bezeichneten Gewerbetreibenden gehört, oder es sich bei ihm um eine juristische Person des öffentlich-rechtlichen Sondervermögens handelt oder sich sein Wohnsitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland befindet. Für Auftraggeber die Vollkaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts  oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens sind, wird für alle eventuellen Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung sowie die Beendigung des Vertrages als Gerichtsstand München vereinbart. Für alle übrigen Vertragspartner gilt die gesetzliche Regelung. Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland auch dann, wenn der Auftraggeber keine deutsche Staatsangehörigkeit besitzt bzw. keine deutsche Firma sein sollte.

§ 13 Sonderanfertigungen

Eine Erstattung des Kaufpreises ist möglich, sofern das bestellte Produkt nicht von Dir persönlich gestaltet wurde. Unaufgefordert zurückgesandte Artikel können wir nicht bearbeiten.

§ 14 Widerrufs- und Rückgaberecht

Der Verbraucher hat das Recht, seine auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Ware zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform oder durch Rücksendung der Ware gegenüber dem Verkäufer zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Es werden keinerlei Versandkosten oder Rückversandkosten erstattet. Unfreie versandte Waren werden nicht angenommen. Nur Rücksendungen von original-verpackten, nicht gebrauchten und nicht umgebauten Waren werden akzeptiert. Der Verbraucher hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Verbraucher darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als "neu" verkauft werden kann, hat der Verbraucher zu tragen.